Elektromobile bis 6 km/h: ohne Kennzeichen, ohne Führerschein

Was in dieser Klasse steht

Hier stehen die Angebote, die bauartbedingt höchstens 6 km/h fahren. Zusammen mit der Klasse über 6 bis 15 km/h sind das die beiden Klassen, die als motorisierter Krankenfahrstuhl gelten können. Wie viele Fahrzeuge es gerade sind, steht über der Liste. Inserate ohne Angabe zur Geschwindigkeit stehen in keiner der Klassen, weil hier nichts geraten wird.

Keine Pflichtversicherung, also kein Kennzeichen

Die Versicherungspflicht ergibt sich aus § 1 PflVG. Dort wird auf § 1a Absatz 1 Nummer 1 PflVG verwiesen, und Buchstabe a dieser Vorschrift erfasst Kraftfahrzeuge, deren durch die Bauart bedingte Höchstgeschwindigkeit 6 Kilometer pro Stunde übersteigt. Genau darunter liegt diese Klasse. Für ein Fahrzeug bis 6 km/h brauchen Sie deshalb keine Haftpflichtversicherung und damit auch kein Versicherungskennzeichen – kein Schild, kein jährlicher Tausch, keine Bescheinigung zum Mitführen.

Das hat eine Kehrseite, die beim Kauf niemand erwähnt: Sie stehen ohne Pflichtversicherung da. Ob Schäden, die Sie mit dem Fahrzeug anrichten, über Ihre private Haftpflicht gedeckt sind, handhaben die Versicherer unterschiedlich. Fragen Sie schriftlich nach, bevor Sie sich darauf verlassen.

Ohne Führerschein und ohne Prüfbescheinigung

Motorisierte Krankenfahrstühle bis 15 km/h sind nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 FeV von der Fahrerlaubnispflicht ausgenommen. Eine Mofa-Prüfbescheinigung verlangt § 5 FeV für sie ebenfalls nicht. Für ein Seniorenmobil mit 6 km/h heißt das: Sie brauchen kein Papier über sich selbst, unabhängig vom Alter und unabhängig davon, ob Sie je einen Führerschein besessen haben. Voraussetzung ist, dass es als Krankenfahrstuhl gebaut ist, also einsitzig und höchstens 110 Zentimeter breit. Ausführlich mit allen Merkmalen: Elektromobil ohne Führerschein.

Die Klasse, die auch die Krankenkasse kennt

Ein Elektromobil von der Krankenkasse ist in der Regel ein Gerät dieser Klasse: Die Qualitätsanforderungen der Untergruppe 18.51.05 im Hilfsmittelverzeichnis verlangen eine Begrenzung auf 6 km/h. Daraus folgt eine Frage, die Sie bei jedem Gebrauchtkauf in dieser Klasse stellen sollten: Gehört das Fahrzeug dem Verkäufer? Ein Kassengerät wird meist leihweise überlassen und bleibt Eigentum der Kasse (§ 33 Absatz 5 SGB V). Es darf nicht verkauft werden, auch nicht von Angehörigen aus einem Nachlass. Ein Aufkleber mit dem Namen einer Kasse oder eines Sanitätshauses und einer Inventarnummer ist ein Anlass, nachzufragen; woran man eine Leihgabe sonst erkennt, steht in Elektromobil aus dem Nachlass. Wie der Weg über die Kasse läuft, steht unter Elektromobil von der Krankenkasse.

Was auch bei 6 km/h gilt

• Die Papiere müssen mit. Übereinstimmungsbescheinigung, Datenbestätigung oder Bescheinigung über die Einzelgenehmigung sind beim Fahren mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen (§ 4 Absatz 5 Satz 1 FZV).
• Der Gehweg ist erlaubt, aber nur mit Schrittgeschwindigkeit (§ 24 Absatz 2 StVO). Das gilt für beide Klassen gleich – ein 6-km/h-Fahrzeug ist nicht auf den Gehweg beschränkt, und ein 15-km/h-Fahrzeug ist von ihm nicht ausgeschlossen.
• Die Kennzeichnungstafel hinten. Der Halter muss das Fahrzeug nach § 4 Absatz 4 Satz 2 FZV oben an der Rückseite mit einer Tafel für bauartbedingt langsam fahrende Kraftfahrzeuge kennzeichnen. Das wird häufig übersehen.
• Alkohol. Es ist ein Kraftfahrzeug, und die Regeln gelten.

Worauf Sie beim Gebrauchtkauf achten

Maßgeblich ist die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit, also der Wert, für den das Fahrzeug gebaut und genehmigt wurde – nicht die Einstellung am Lenker und nicht die Angabe im Prospekt. Manche Modelle gibt es in beiden Varianten, manche lassen sich vom Fachbetrieb umstellen. Lassen Sie sich die Papiere zeigen, bevor Sie zahlen; in diesem Inserat steht die Angabe des Verkäufers, der Beleg bleibt das Papier.

Welche Klasse zu welchem Alltag passt, welche Folgen die Grenze für Fahrweg und Mitnahme in Bus und Bahn hat und was Schrittgeschwindigkeit bedeutet, steht in 6 oder 15 km/h: die Entscheidung mit den größten Folgen.